Von Pjotr Akopow
Die Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen hätte die europäischen Atlantiker, wie man meinen sollte, eigentlich freuen müssen: Trump – den sie nicht leiden können – hat verloren. Die Einheit des Westens müsste sich nun allmählich wiederherstellen, und im Januar 2029 zieht dann ohnehin ein "normaler Präsident" ins Weiße Haus ein, und alles wird wieder wie früher.
Doch die europäische Reaktion zeugt nicht wirklich von großer Begeisterung, ganz im Gegenteil: Es wird eindringlich davor gewarnt, dass Trump mit aller Kraft versuchen wird, sich an Europa zu revanchieren. Und diesmal könnte sich die düstere Vorahnung der Europäer bewahrheiten.
"Wir dürfen uns nicht auf harmonischere transatlantische Beziehungen einstellen, sondern müssen mit zunehmenden Spannungen und noch mehr Forderungen Trumps an Europa rechnen", erklärte der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa könnte zum Hauptziel des Unmuts des US-Präsidenten werden: Zu verlieren hat er nichts mehr, und die Versuche des Kongresses, sich stärker in die Außenpolitik der Regierung einzumischen, könnten Trump nur noch mehr anstacheln.
Denn er betrachtet sie nicht nur als sein Vorrecht, sondern sieht in den europäischen Eliten auch Verbündete der Demokraten, die den Kongress kontrollieren. Letztere können zwar bei den außenpolitischen Haushaltsausgaben des Präsidenten ansetzen, aber erstens wird den Haushalt für das kommende Jahr noch der jetzige Kongress verabschieden, und zweitens bleibt bis 2028 noch einiges an Zeit.
Zeit, die Europa nicht hat, denn dort steht im kommenden Jahr – von Frankreich bis Polen – eine ganze Reihe wichtiger Wahlen an. Und es besteht kein Zweifel, dass Trump die europäischen Rechten, die als seine Verbündeten gelten, aktiv unterstützen wird – Brüssel und den Euroatlantikern zum Trotz. Und es stimmt: Dieses Jahr hat seine Unterstützung Viktor Orbán nicht geholfen, die Wahlen zu gewinnen, doch das heißt nicht, dass man im Weißen Haus davon abrücken wird, auf einen Elitenwechsel und eine Schwächung der Europäischen Union zu setzen.
Und hier ist die Ukraine einer der wichtigsten Hebel, die Trump zur Verfügung stehen: Er kann den Druck auf Europa erhöhen, indem er die Lieferungen an Kiew verringert. Ja, genau die Lieferungen, die von den europäischen Ländern bezahlt werden – wenn der US-Präsident beschließen sollte, sich an den Europäern zu revanchieren, kann er diesen Hahn auch ganz zudrehen. Und der Kongress wird ihn nicht daran hindern können – die Exekutive hat in dieser Hinsicht ein breites Spektrum an Möglichkeiten.
Insbesondere könnte Washington das weniger aus dem Wunsch heraus tun, sich mit Russland zu einigen, als vielmehr aus dem Bestreben, den Europäern ihre Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten vor Augen zu führen – und sie zu den von ihm gewünschten Zugeständnissen zu zwingen (nicht zwangsläufig im Bezug auf die Ukraine). Dieses Szenario ist der schlimmste Albtraum für Europa.
Die heutigen europäischen Eliten setzen unverhohlen auf ein Amerika nach Trump. Doch dabei gibt es zwei Probleme.
Erstens: Sie müssen dazu nicht nur bis Januar 2029 warten und dafür sorgen, dass Trumps Nachfolger nicht aus seinem eigenen Lager kommen wird, sondern auch selbst so lange standhalten. Wenn im kommenden Jahr in Europa ein lawinenartiger Wechsel der regierenden politischen Eliten einsetzt, wird Europa dem neuen US-Präsidenten "mit verändertem Gesicht" gegenübertreten. Und die Rettung von jenseits des Ozeans wird den scheidenden Eliten dann nicht mehr helfen.
Zweitens – und das ist noch wichtiger: Selbst wenn die Demokraten in zwei Jahren die Präsidentschaftswahl in Amerika gewinnen sollten, werden sie längst nicht mehr dieselben sein wie früher. Die Globalisierung unter amerikanischer Führung ist ebenso wie die Einheit mit Europa für viele von ihnen kein unumstößlicher Wert mehr. In der Demokratischen Partei erstarkt der linke, sozialdemokratische Flügel. Formal stehen sie den europäischen Linken näher, doch sie denken nicht in Kategorien wie "Der Westen ist unser gemeinsames Haus, und wir müssen dem Rest der Welt die richtigen Werte beibringen".
Die amerikanischen linken Demokraten sind keine Interventionisten; sie sind nicht nur gegen die globale Hegemonie Amerikas, sondern auch gegen den Westen als Führungsmacht der Welt. Sie sind für Amerika – so, wie sie es verstehen: multikulturell (nicht weiß), proletarisch, ja sogar sozialistisch, aber gegen Versuche – vor allem gewaltsame –, die globale Vorherrschaft der USA aufrechtzuerhalten.
Deshalb ist die Ukraine für sie uninteressant, während Europa sich bereits so sehr in den Kampf mit Russland um die Ukraine verbissen hat, dass es ernsthaft über die Notwendigkeit von Kanonen statt Butter diskutiert. Die amerikanischen Sozialisten hingegen sagen das genaue Gegenteil: Amerika solle sich um sich selbst kümmern und nicht um den Rest der Welt. Selbst wenn also nach Trump ein Demokrat US-Präsident werden sollte, wird er diesen Stimmungen Rechnung tragen müssen.
Ganz zu schweigen davon, dass auch in der Republikanischen Partei nach der aktuellen Niederlage (die unter anderem auf den Angriff gegen Iran zurückzuführen ist) antiinterventionistische, wenn nicht gar isolationistische Überzeugungen an Boden gewinnen werden. Die Differenzen zwischen den beiden Parteien, und selbst die Polarisierung Amerikas im Allgemeinen, werden insgesamt weiter zunehmen – doch in der Ablehnung des Interventionismus könnte sich eine Art Konsens herausbilden. Vorerst nicht der Eliten, aber bereits der Massen.
Amerika wird nie wieder in die Vor-Trump-Ära zurückkehren, weder in der Innenpolitik noch – erst recht nicht – in der Außenpolitik. Für Europa ist es an der Zeit, leere Hoffnungen aufzugeben – und sich auf immer stärkere Turbulenzen einzustellen.
Mehr zum Thema – Reuters: So kann der Wahlsieg der Demokraten Trumps Außenpolitik beeinflussen