Von Tarik Cyril Amar
Stellen Sie sich vor, Sie wissen von einer brutalen Bande von Serienkillern, die offen ein sadistisches Verbrechen nach dem anderen begehen. Stellen Sie sich vor, Sie erkennen Ihre offenkundige moralische Verpflichtung, etwas zu tun, um diese Verbrechen zu beenden oder zumindest zu behindern, so gut Sie können, aber die moralisch perversen und politisch korrupten Behörden Ihres Landes sind mit den Mördern im Bunde, also können Sie nicht einfach die Polizei rufen.
Tatsächlich würden Sie die Polizei und die Staatsanwälte, wenn Sie versuchten, sich den Mördern und ihren Komplizen in den Weg zu stellen, stattdessen unermüdlich verfolgen und letztlich die Verbrecher schützen. Stellen Sie sich zuguterletzt vor, dass Sie, während Sie nicht direkt gegen die Mörder vorgehen können, zumindest die Begehung ihrer heimtückischen Verbrechen erschweren können, indem Sie ihre Geschäftsaktivitäten stören und die Öffentlichkeit über ihre skandalös ungezügelten Aktivitäten und ihre erschütternde Macht in Ihrer Gesellschaft aufklären.
Das ist die Lage, in der sich die Aktivisten der britischen Gruppe Palestine Action, die Methoden des zivilen Ungehorsams praktiziert, wiederfinden. Nur dass das weit schlimmer ist als das oben skizzierte schematische Gedankenexperiment, weil wir in Wirklichkeit nicht von einer Bande von Serienkillern sprechen, sondern von einem ganzen Staat. Klein, aber extrem aggressiv und viel zu gut bewaffnet – darunter auch mit völlig "irregulären" Atomwaffen – widmet sich dieser Staat einer unnachlässigen Tagesordnung stolz verkündeten Genozids (Amalek und so) und fröhlicher ethnischer Säuberung, systematischer Folter und sexueller Gewalt von massenhafter Größenordnung, unaufhörlicher territorialer Aggression (hat im vergangenen Jahr mehr Länder angegriffen als jedes andere Land auf dem Planeten), ethnischer (in diesem Fall jüdischer) suprematistischer Apartheit wie in seinen Gesetzen verankert, und der Eroberung von "Lebensraum" (ein Begriff, der den staatseigenen Leitmedien herausgerutscht ist).
Und dieses Monstrum von einem Staat ist eng, fast symbiotisch mit dem einen mächtigsten Staat der Welt verbündet, sogar zwischenzeitlich fähig, ihn zu dominieren, der außerdem zufällig das Völkerrecht und grundlegende ethische Prinzipien offen verachtet – den Vereinigten Staaten. Dieser Staat hat zudem noch außergewöhnlichen und schändlichen Einfluss in vielen anderen Ländern des Westens, diesem seltsamen Ort, der gleichzeitig so stolz auf seine "Werte" und so mitschuldig am Genozid ist. Palestine Action steht, kurz gesagt, gegen Israel und seine Form international hochansteckenden Faschismus-Zionismus.
Mit Sicherheit wird man sich in einer nicht so fernen Zukunft an die Aktivisten von Palestine Action und ihre Unterstützer, die derzeit der Verfolgung ebenso trotzen wie der Verleumdung durch Regierung und Mainstream-Medien, als Helden erinnern. In der gleichen Weise, wie wir heute jene ehren, die offen gegen die Nazis aufstanden, als diese die Macht innehatten und ihre Verbrechen begingen, den Genozid an Juden eingeschlossen. Im heutigen Großbritannien ist es Palestine Action, das es zu seiner erklärten Mission machte, die britische Mitschuld an Israels Verbrechen zu beenden.
Jetzt jedoch erfahren sie Verfolgung, Drangsalierung und Schlimmeres durch den gleichen britischen Staat und sein Rechtssystem, an die wir uns alle so gut für ihre hartnäckige Folter des damals wichtigsten politischen Gefangenen der Welt, Julian Assange, erinnern. Tatsächlich zeigte die Hetzjagd auf Assange den gleichen Zynismus, dieselbe Grausamkeit und Verachtung des Rechts – des heimischen wie des internationalen –, die der Westen auch in Hinsicht auf die israelischen Verbrechen einer großen Zahl von Opfern gegenüber beweist, insbesondere in Gaza.
Die Verfolgung von Palestine Action hat viele Formen angenommen. Nachdem die Gruppe die Kooperation der Royal Air Force mit Israel ins Visier genommen hatte, versuchte die britische Regierung, insbesondere Innenministerin Yvette Cooper, sie als terroristische Organisation zu verbieten. Diese falsche Einordnung war so absurd, dass sogar ein britisches Gericht sie letztlich aufhob. Das hat die britischen Behörden nicht daran gehindert, die Polizei weiterhin zu missbrauchen, um Demonstranten gleich massenhaft festzunehmen, die schreckliche – und völlig legale – Dinge tun, wie friedlich Plakate hochhalten, auf denen geschrieben steht, dass sie gegen Genozid sind und Palestine Action unterstützen. Amnesty International UK ist nicht allein in seiner Verurteilung dieser Festnahmen. Polizisten mit einem Gewissen sollten die Befehle dazu verweigern.
Die Aktivisten von Palestine Action selbst wurden noch gewaltsamer drangsaliert. Vor allem eine Gruppe, die allgemein als die Filton 24 bekannt ist, und, innerhalb dieser Gruppe, ein kleinerer Kreis, der oft die Filton oder Palestine Action Sechs genannt wird: Samuel Corner, Jordan Devlin, Charlotte Head, Leona Kamio, Fatema Zainab Rajwani und Zoe Rogers. Sie alle haben miteinander gemein, dass sie an einem Überfall auf eine Niederlassung des israelischen Waffenherstellers Elbit Systems in Filton, einem Vorort von Bristol, teilnahmen.
Die Aktivisten stürmten die Elbit-Niederlassung am 6. August 2024, bahnten sich mithilfe eines Lastwagens den Weg hinein und zerstörten oder beschädigten so viel Ausrüstung von Elbit, wie sie konnten, ehe die Polizei eintraf. Klar, ihre Ziele waren Dinge, nicht Menschen. Dennoch ist einer von ihnen außerdem angeklagt, eine Polizistin geschlagen und ihre Wirbelsäule verletzt zu haben. Die Umstände dieses spezifischen Zwischenfalls sind noch unklar, und der vermeintliche Angreifer litt, nach jüngsten Aussagen von Polizeibeamten, möglicherweise unter "Verwirrung und Desorientierung", nachdem er von der Polizei mit Pfefferspray besprüht worden war.
Insgesamt gibt es keinen Zweifel, dass das Ziel der Palestine Sechs darin bestand, einer Firma, die für Israels Militarismus steht und tief in die Verbrechen verwickelt ist, so viel Schaden wie möglich zuzufügen. Elbit, das größte Rüstungsunternehmen Israels, anzugreifen, ist, wie es der investigative Journalist Max Blumenthal nannte, das zeitgenössische Gegenstück dazu, die Bahnlinie nach Auschwitz zu sabotieren – ein moralisch edler Akt des Widerstands und ein Versuch, die Opfer durch die Unterbrechung der Organisation der Täter zu schützen.
Dafür hat das offizielle Großbritannien die Aktivisten von Palestine Action einer ungewöhnlich langen und harten Untersuchungshaft unterzogen, die internationale Proteste, Hungerstreiks und einen Selbstmordversuch auslöste. Bei mittlerweile tausenden von Festnahmen wegen des bloßen Akts, sich mit ihnen solidarisch zu zeigen – und der Verfolgung anderer individueller Widerständler wie Dr. Rahmeh Aladwan – ist es keine Übertreibung, zu sagen, dass Premierminister Keir Starmer Großbritannien in einen Polizeistaat verwandelt, um das kriminelle Regime eines anderen Landes, Israels, zu schützen.
Und diese Politik ist hartnäckig. Nachdem die Filton Six in einem Verfahren von der Jury freigesprochen wurden, unterzieht sie die Staatsanwaltschaft nun einem zweiten Verfahren; das eindeutig als ein "abgekartetes Spiel", so Blumenthal, gestaltet ist. Tatsächlich werden die Angeklagten derart offensichtlich hereingelegt und ihrer elementaren Rechte beraubt, dass die britischen Behörden außerdem massive vorsorgliche Zensur betreiben, um ihre eigenen Manipulationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die Jury wird systematisch getäuscht: Während sie absichtlich in dem Glauben gelassen wird, sie befasse sich nur mit Anklagen wegen gewöhnlicher Straftaten, hat der Richter das Recht, ihre Entscheidung für ein Urteil wegen Terrorismus zu missbrauchen. Da dies offenkundig ungerecht ist, wurde die britische Presse angewiesen, nicht darüber zu berichten, was sie befolgt.
Es blieb alternativen Medien außerhalb Großbritanniens und einem einzelnen mutigen Mitglied des britischen Parlaments überlassen, darüber zu sprechen. Glücklicherweise ist der entstehende Starmersche Polizei- und Zensurstaat kaum imstande, seine Untertanen völlig zu isolieren. Aber das ändert nichts daran, dass wir hier einen dreisten Versuch sehen, eine massive Erosion der Menschenrechte, der bürgerlichen Freiheiten und, nicht zuletzt, des Rechtsstaats durchzusetzen.
Und all das im Dienste Israels. Das Schlimmste daran: Großbritannien ist nicht allein, aber typisch. Im Westen hat der Schutz Israels in vielen Ländern zu ähnlichen Folgen geführt, darunter in Deutschland, Australien und natürlich den USA. Der Kampf für Gerechtigkeit und Freiheit für Palästina ist auf eine sehr konkrete Weise ein Kampf für uns alle. Die einzige Weise, wie Israel für immer mit seinen Verbrechen durchkommt, ist, uns alle noch mehr zu unterdrücken.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.
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